Illustration der Kunsthochschule Kassel

Filiz Demirel, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, sagt dazu:

„Herr Scheele hat seit dem Frühjahr an vielen Stellen planlos, hilflos und instinktlos agiert. Schuld an seinen Fehlern sind aber immer die anderen. Zuletzt wurde bekannt, dass Hamburg 20 Millionen Euro an Hilfen für Langzeitarbeitslose zurück nach Berlin überweisen muss – obwohl die Zahl dieser Gruppe gegen den Arbeitsmarkt-Trend ansteigt.

Jetzt ist es Zeit für Fakten und konstruktive Lösungen: Der Senator muss seine verfehlte Politik korrigieren. Die GAL-Fraktion macht in einem Antrag einen Vorschlag, wie die Mittel zumindest zum Teil gerettet werden können. Desweiteren fordern wir 800 statt 500 zusätzlicher Ein-Euro-Stellen für das kommende Jahr. Hinzukommen sollen 300 sozialversicherungspflichtige Stellen für ältere Langzeitarbeitslose.“

Nach den Recherchen de GAL-Fraktion ist es möglich, einen Teil der 20 Mio. Euro, die an den Bund zurückgezahlt werden müssen, in das nächste Jahr zu übertragen. Die Grünen fordern deshalb in ihrem Antrag, die nun auslaufenden Arbeitsgelegenheiten pauschal um drei Monate zu verlängern. Abschläge für Maßnahmen, die 2011 bewilligt und begonnen wurden, können aus den Mitteln für 2011 finanziert werden – selbst wenn sie in das Jahr 2012 hineinreichen.