Atelier im Gängeviertel

Die Idee von uns Grünen, in Hamburg eine Kulturtaxe einzuführen, wurde von der SPD in den letzten Haushaltsberatungen aufgegriffen. Demnach wird bis 2013 eine Übernachtungsgebühr eingeführt, die der Stadt zusätzliche sieben bis zehn Millionen Euro beschert.

Bislang gibt es von Seiten des Senats jedoch weder Aussagen darüber, in welcher Höhe die Kulturtaxe erhoben wird, noch wie die Mittel verwendet werden sollen. Da ist der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DeHoGa) schon weiter. Er will ein Gremium mit Tourismus-VermarkterInnen, Hoteliers und Behördenangestellten einrichten, das über die Vergabe der Gelder entscheidet. Augenblick mal, will man da rufen: Seit wann reden eigentlich Verbände bei der Verwendung von Staatsgeldern mit? Auch die CDU steht schon auf dem Plan. Sie schlägt vor, ein Viertel der Mittel dem Stadtmarketing zukommen zu lassen. Das allerdings folgt einer völlig falschen Logik. Sollen die Gelder aus der „Kultur“-Taxe etwa für fragwürdige WG-Projekte der Hamburg Marketing GmbH aus dem Rathausfenster geschmissen werden? Sollen sie einer „Marke Hamburg“ zu Gute kommen, in der kaum Platz für Kultur ist? Wer so etwas vorschlägt, verdient einen kurzen Rückblick als Gedächtnisstütze:

Es ist ein gutes Jahr her, Hamburg musste sparen. Der schwarz-grüne Senat hat daher Kürzungen in allen Bereichen angestrebt, unter anderem auch im Kulturetat. Die Umsetzung war sicherlich aus heutiger Sicht ein Fehler. Das Altonaer Museum sollte geschlossen, beim Schauspielhaus und den Bücherhallen schmerzhaft gekürzt werden. Die Kraft der öffentlichen Proteste belehrte uns schnell eines Besseren. Wie aber den Haushalt sanieren und gleichzeitig der Unterfinanzierung im Kulturhaushalt begegnen? Unsere Idee war damals die Kulturtaxe. So könnten auch neue Initiativen gefördert werden, die bisher nicht oder nur unzureichend ausgestattet werden.

In der von Hafen und Handel geprägten Hansestadt ist der materielle Nutzen von Dingen oftmals stärkstes Argument für deren Einschätzung. So verhält es sich auch mit der Kultur. Stephan Steinlein, stellvertretender Chefredakteur des Abendblatts, schloss unlängst in dem Leitartikel „Kultur, die Geld bringt“ angesichts des Erfolgs der Musicalbühnen auf die Kommerzialisierung der Theater. Und sprach von Kulturförderung als „vornehmer Aufgabe und Bildungspflicht.“ Hamburg kann zu recht stolz auf seine Musicals sein. Mit ihrer High-End-Unterhaltung locken sie Millionen Gäste nach Hamburg und sind einer der international wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsfaktoren der Hansestadt.

Der Nutzen der Förderung von Kunst und Kultur ist jedoch auch immaterieller Natur. Die ausschließliche Funktionalisierung von Kultur (z. B. für Umwegrentabilitäten) führt dazu, dass die geistige, geschichtliche und gesellschaftliche Dimension immer mehr in den Hintergrund rückt. Diese ist für die Entwicklung einer Gesellschaft jedoch von wesentlicher Bedeutung. Kunst setzt öffentliche Diskussionen in Gang, aus denen gemeinsame Werte für eine Gesellschaft erwachsen. Sie liefern die Koordinaten für unsere Orientierung in der Welt und unser gesellschaftliches Miteinander. Kunst und Kultur hinterfragen das Allgegenwärtige, brechen Konventionen, kritisieren Überzeugungen.

Wenn es darum geht, Hamburg für Gäste attraktiv zu machen, dann ist kurzfristig gesehen die Förderung von Events und Spektakel naheliegend. Geht es uns jedoch um die Attraktivität der Stadt im internationalen Wettbewerb um Köpfe, Investitionen und Ideen, dann ist der Tourismus allein ein schlechter Wegweiser. Dann sollte uns die Entwicklung unserer Gesellschaft mehr bewegen als die Übernachtungszahlen der DeHoGa. Dann sollten wir mehr in Bildung und Kultur, in unsere Bibliotheken und Museen investieren. Dann sollten wir unsere Theater, Konzerthäuser, Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten stärken. Dann sollten wir die Arbeits- und Lebensbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturschaffenden bestmöglich gestalten und eben auch für vielfältige und pulsierende Underground- und Clubszenen sorgen. Und dafür, dass sich nicht nur die Stadt, sondern auch alle Bürgerinnen und Bürger Kultur leisten können. Für all das ist die Kulturtaxe gedacht – und hierfür muss sie auch eingesetzt werden.