Stadtentwicklung

GRÜN: Das Perlt!

Integrierte Stadtteilentwicklung für mehr Balance und Chancengerechtigkeit!

Die GRÜN-Schwarze Koalition setzt eines ihrer größten Projekte aus dem Koalitionsvertrag um:

Mit dem neuen Stadtteilentwicklungsprogramm "Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung" (RISE), welches Mitte Juli 2009 vom Senat beschlossen worden ist, wollen wir der sozialen Spaltung Hamburgs entgegen treten. Als Konsequenz der breiten Diskussion über die soziale Spaltung der Stadt habe der Senat die Soziale Stadtteilerneuerung umfassend modernisiert und eine breiten integrativen Ansatz angelegt. Erstmals arbeiteten fünf Behörden (zzgl. Senatskanzlei) und die sieben Bezirke auf zwölf Handlungsfeldern zum Wohle der benachteiligten Quartiere konzertiert zusammen.

"Hamburg. Deine Perlen -  Integrierte Stadtteilentwicklung" ist die neue Wortmarke mit der dieses Programm ab jetzt in den benachteiligten Stadtteilen Hamburgs umgesetzt wird.

Download Drucksache "Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung"

Grüne Stadtentwicklung ist soziale Stadtentwicklung!

Hamburg ist nicht nur eine der reichsten Städte Deutschlands, sondern gleichzeitig die Stadt mit der größten sozialen Spaltung. Auch in Hamburg wächst auch die Zahl der Menschen, die vom gesellschaftlichen Wohlstand ausgeschlossen sind. Dabei ist Armut nicht nur ein materielles Problem, sondern bedeutet häufig sozialen Ausschluss. Diese Ausgrenzung trifft Frauen, Kinder und Jugendliche aus armen Familien besonders schwer. Nachweislich haben arme Kinder in Deutschland geringere Bildungschancen und einen schlechteren Gesundheitszustand. Auch die Gesundheitssituation der Menschen, die in den benachteiligten Quartieren leben, verschlechtert sich, eklatante Fälle der Verwahrlosung sind nur die Spitze des Eisbergs. Wenn sich Armut verfestigt und in bestimmten Vierteln ballt, es also zur "sozialen Spaltung" der Stadt kommt, birgt das erhebliche Risiken für die gesamte Stadt. Die Armut konzentriert sich zunehmend in bestimmten Vierteln am Rande der Stadt, die aus der Wahrnehmung zu entschwinden drohen.

Armut und Arbeitslosigkeit sind nicht erst unter dem CDU-Senat entstanden und ist auch entscheidend über bundespolitische Maßnahmen zu beeinflussen bzw. beeinflusst worden. Die GAL-Fraktion hatte in der letzten Legislaturperiode mit der der Analyse "Ankoppeln statt Abhängen" und der Kampagne "Viertel vor!" ein Konzept vorgelegt, welches über einen ausgeweiteten integrierten Ansatz die Stadtteilerneuerungspolitik auf eine neues Fundament stellen sollte.

Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) beschlossen!

Mit den erfolgreich geführten Koalitionsverhandlungen und der neuen Stadtentwicklungssenatorin Anja Hayduk ist nun erreicht worden, dass die bestehenden Programme - Aktive Stadtteilerneuerung und Lebenswerte Stadt - zu dem neuen "Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilerneuerung" zusammengefügt und umgesetzt werden!

Das neue Programm ist ein absolutes Novum. Die Drucksache hierzu ist erstmalig eine sog. 6-Kopf-Drucksache, was bedeutet, dass sich sechs Behörden unter der Federführung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) auf eine Struktur geeinigt haben. Auch im weiteren Prozess werden die Behörden abgestimmt miteinander die soziale Problemlage in dieser Stadt angehen. Die Anzahl der Quartiere die von diesem Programm profitieren werden wird den realen Verhältnissen angepasst und somit (leider) erstmal steigen. Die Lage erfordert ein konzertiertes Vorgehen - und es wird gemacht!

Es werden 8 Mio. Euro (!) pro Jahr mehr in die Stadtteilerneuerung fließen. Mit den anderen haushaltärisch noch getrennt geführten Programmen stehen für die integrierte Stadtteilentwicklung im Haushalt im laufenden Jahr rund 26 Millionen Euro und im kommenden Jahr knapp 29 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommen ferner die Mittel der jeweiligen Fachbehörden, welche in den benachteiligten Gebieten mit dem Fokus auf die Quartiersbelebung eingesetzt werden sollen (z.B. Gesundheitsförderprogramme der Sozialbehörde (BSG)).

Ein vorlaufendes Stadtteilmonitoring, angelehnt an das Berliner System von Prof. Häußermann, schafft die nötige Entscheidungsgrundlage für die Auswahl der Quartiere. Übrigens: dieses Monitoring ist nicht einmalig, sondern wie von uns gefordert, dauerhaft angelegt. So ist gewährleistet, dass negative Entwicklungen rechtzeitig erkannt und zu Maßnahmen führen werden.

Mit der ganzheitlichen und auf den jeweiligen Ort zugeschnittenen Heransgehensweise werden die 12 Handlungsfelder "Beschäftigung, Qualifizierung und Ausbildung", "Lokale Ökonomie", "Familienförderung", "Bildung", "Integration", "Lokaler Wohnungsmarkt und Wohnungswirtschaft",sowie  "Gesundheitsförderung", "Sport", "Kultur" und "Wohnumfeld und öffentlicher Raum", "Umwelt und Verkehr" und "Sicherheit" in ein jeweiliges Stadtteilentwicklungskonzept mit einem ausgeweiteten Quartiersmanagement unter starker Beteiligung der Bürger vor Ort angegangen.

Hier geht´s zu "Hamburg.Deine Perlen."