Blankau ohne Weitblick

Klimaschutzziele des Senats

20.12.2011

Am Dienstag hat der Senat die Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts für 2012 vorgestellt. Er führt darin manche Ziele weiter, lässt allerdings vollkommen die Perspektive nach 2012 vermissen. Nach der Absage an fast alle CO2-reduzierenden Instrumente wird Hamburg weitere Erfolge kaum erzielen können.

Kraftwerk Wedel

Jens Kerstan, klimapolitischer Sprecher und Vorsitzender der GAL-Fraktion, erklärt:

„Beim Umwelt- und Klimaschutz bleibt Frau Blankau weiter völlig blank – ohne jede neue Idee. Das führt immerhin dazu, dass beim Klimaschutzkonzept die von Schwarz-Grün durchgesetzte Ausrichtung auf CO2-Effizienz fortgeführt wird.

Über das Jahr 2012 hinaus haben Frau Blankau und der SPD-Senat keine Perspektive zu bieten, wie Hamburg weniger Treibhausgase ausstoßen soll. Nachdem der Senat fast allen CO2-reduzierenden Instrumenten eine Absage erteilt hat, kann Hamburg weitere Erfolge beim Klimaschutz kaum erzielen.

Wenn die Senatorin auf den Energiedeal mit Vattenfall und E.ON verweist, heißt das im Klartext: Der SPD-Senat lässt seine Klimapolitik von den Kohle- und Atomkonzernen machen.“