Steffen testet die Busbeschleunigung

Dr. Till Steffen, verkehrspolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, erklärt zu den SPD-Plänen:

„Die SPD bleibt sich treu: Sie scheut unbequeme Entscheidungen, sie verkauft kosmetische Maßnahmen als den großen Wurf – und gibt dabei immer gern eine Menge Geld aus. Das Bus-Beschleunigungsprogramm bleibt weit hinter seinen Möglichkeiten zurück. Hier gilt der alte Satz: Das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint.“

Generell unterstützt die GAL-Fraktion den Ausbau des Bussystems – als einen Teil zur Lösung der Verkehrsprobleme der Zukunft. Allerdings fehlt es bei den Plänen des Senats erkennbar am Durchsetzungswillen. Die Rede ist von 250 Einzelmaßnahmen, von denen ganze acht im Jahr 2012 konkret umgesetzt werden sollen. Steffen: „Das ist zu wenig. Die geplanten Maßnahmen beschränken sich in erster Linie auf Ampel-Gehampel und ein wenig Haltestellen-Tuning. Unsere Busse brauchen aber vor allem mehr Platz und mehr eigene Spuren auf der Straße, auch im innerstädtischen Bereich. Anlagen zur Ampelschaltung bringen nichts, wenn der Bus an dem Stau vor der Ampel nicht vorbei kommt.“

Um neue Busspuren zu schaffen, muss der knappe  Straßenraum neu verteilt werden –  zulasten des motorisierten Individualverkehrs. Ein klares Bekenntnis dazu fehlt im Senats-Plan. Steffen: „Es verwundert, dass der Senat den finanziellen Aufwand von 259 Millionen Euro klar beziffern kann, allerdings nicht sagt, wie genau diese Summe zu Stande kommt. Hier muss der Senat nachlegen, wenn er eine breite Zustimmung zu den Plänen erreichen will.“

Hintergrund:
In den Planungen des Senats ist vorgesehen, die Busbeschleunigung in zwei Stufen anzugehen. Die erste Stufe umfasst die laufende Wahlperiode. Mit der zweiten Stufe gibt der Senat einen Ausblick auf die Zeit bis 2016.

In Stufe 1 sollen auf den Strecken der Linien 2, 3, 5, 6, 7, 20 und 25 maßgeblich Haltestellen sowie Knoten umgebaut, Ampelbeeinflussungen und punktuell Busspuren eingerichtet werden. Auf dem allergrößten Teil der Linie 5 und auf vielen Strecken der übrigen Linien gibt es bereits Busspuren. An sehr vielen Kreuzungen der Linien 6, 20 und 25 gibt es bereits Anlagen zur Ampelbeeinflussung.