Hochbahn Bus

Zu den bekanntgewordenen weiteren Plänen zur Busbeschleunigung erklärt Dr. Till Steffen, verkehrspolitischer Sprecher der GAL-Fraktion:

„Es ist erstaunlich, dass der Senat nach wie vor nur grob benennen kann, wo er Maßnahmen zur Busbeschleunigung ergreifen will. Umso interessanter, dass er dafür schon mal einen Blankoscheck haben möchte. Die Busbeschleunigung ist sinnvoll. Die nun ins Auge gefassten Maßnahmen sind aber weder neu, noch bringen sie den Kapazitätszuwachs, den wir brauchen und den Olaf Scholz versprochen hat“.

In seiner Regierungserklärung für diese Wahlperiode hatte Scholz einen Ausbau der Kapazitäten des Bussystems um ein Drittel versprochen.

Ausgesprochen ungewöhnlich ist die Art der Finanzierung. Entgegen dem sonst üblichen Verfahren soll die Bürgerschaft das Geld bereits freigeben, bevor genau geklärt ist, wofür die Mittel verwendet werden sollen. Steffen kritisiert: „Die Bürgerschaft soll die Katze im Sack kaufen. Es ist erstaunlich, dass das die Konsequenz der SPD aus Erfahrungen wie beim ZOB Bergedorf ist. Wenn wir einen sorgsamen Umgang mit öffentlichen Mitteln sicherstellen wollen, muss der Bürgerschaft eine Kontrolle möglich sein.“

Hintergrund:

In den Planungen des Senats ist vorgesehen, dass die Busbeschleunigung in zwei Stufen angegangen werden soll. Die erste Stufe umfasst dabei die gesamte gegenwärtige Wahlperiode. Mit der zweiten Stufe gibt der Senat einen Ausblick auf die Zeit nach 2016.

In Stufe 1 sollen Busspuren und Ampelbeeinflussungen auf den Strecken der Linien 2, 3, 5, 6, 7, 20 und 25 eingerichtet werden. Auf dem allergrößten Teil der Linie 5 und auf vielen Strecken der übrigen Linien gibt es bereits Busspuren. An sehr vielen Kreuzungen der Linien 6, 20 und 25 gibt es bereits Anlagen zur Ampelbeeinflussung.