Am 16. April endet das Winternotprogramm für Obdachlose und für mehr als 1.400 Menschen geht es wieder „zurück auf die Straße“. Die GAL-Fraktion fordert ein solide finanziertes und ganzjähriges Konzept in der Obdachlosenhilfe.

Der HVV sperrt sich gegen die Forderung, obdachlosen Menschen in Hamburg für die Dauer der Kältewelle den Aufenthalt in seinen geheizten Fahrzeugen zu gestatten. Während das Winternotprogramm in den Abend- und Nachtstunden einen verlässlichen Schutz bietet, sind gerade in den Tagesstunden die extremen Temperaturen für viele obdachlose Menschen lebensbedrohlich.

Zum Start des Winternotprogramms hat der Senat sein Konzept zur Notunterbringung für den Winter 2011/12 vorgestellt. Der GAL-Fraktion gehen die Pläne nicht weit genug. Sie kritisiert die mangelnde Finanzierung und die nach wie vor ungeklärten Zuständigkeiten zwischen Behörde und Bezirk.

Die GAL-Fraktion sieht noch etliche ungeklärte Fragen zum Konzept für ein Toilettenhaus unter der Kersten-Miles-Brücke. Dazu haben die Grünen heute eine Kleine Anfrage eingereicht. Insbesondere zu den Kosten und zum Nutzen der geplanten Toilette fehlen noch überzeugende Angaben.