Straße

Dr. Till Steffen, verkehrspolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, erklärt: „Die Gutachten beweisen, dass Hamburg dringend etwas gegen seine schlechte Luft tun muss. Es wäre klug von der SPD, ihre Blockade-Haltung aufzugeben und sich den differenzierten Erkenntnissen zu stellen.“

Hamburg überschreitet bei der Luftreinhaltung die europäischen Grenzwertvorgaben bei den NO2- und Feinstaubpartikeln. Die Stadt muss einen Luftreinhalteplan aufstellen, ansonsten drohen Geldstrafen von der EU in Millionenhöhe. Steffen weiter: „Den Gutachten zufolge wird es schwer, die Schadstoffbelastung so zu drosseln, dass wir die Grenzwerte dauerhaft einhalten. Deswegen müssen wir die Lösungsansätze jetzt offen diskutieren. Es ist nicht zu erwarten, dass sich der Verkehr von selbst in Luft auflöst. Im Gegenteil: Wir werden neben der verdreckten Luft auch noch ein Kapazitätsproblem auf den Straßen bekommen. Der Teufelskreis von mehr Autos, mehr Staus, mehr Abgasen muss endlich durchbrochen werden. Die SPD hat selbst noch keine Maßnahmen dargestellt, wie sie die Probleme angehen will. Eine Befassung im Ausschuss könnte Lösungsansätze aufzeigen, die die Nebel lichten.“

Hintergrund

In den vergangenen Wochen wurden zwei Gutachten bekannt, die die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt in Auftrag gegeben hatte. Eines beschäftigt sich mit der Einführung einer City-Maut, das andere untersucht verschiedene Verkehrs-Szenarien hinsichtlich der Umweltbelastung in Hamburg. Die Opposition würde gerne im Verkehrsausschuss über diese Gutachten sprechen, was die SPD-Mehrheit ablehnt. Dieses Geplänkel zwischen Regierungs- und Oppositionsparteien hat aber einen ernsten Hintergrund: die Hamburger Luftqualität mit ihrem Feinstaubgehalt.

Je kleiner die Partikel des Feinstaubs sind, desto gefährlicher sind sie für Lebewesen. Sie dringen tief in die Atemwege ein und können so Asthma- und Lungenerkrankungen bis hin zu Lungenkrebs sowie Herz-Kreislauf-Erkrankungen hervorrufen. Laut Weltgesundheitsbehörde verkürzt sich infolge des Feinstaubs die durchschnittliche Lebenszeit in Deutschland um 10,2 Monate (Gesamt-Europa 8,6 Monate).

Feinstaub wird überwiegend aus Verbrennungen freigesetzt. Im Schnitt trägt der Straßenverkehr etwa zu einem Drittel zur Feinstaub-Belastung bei, an viel befahrenen Straßen kann er sogar 50 bis 75 Prozent betragen. Er entsteht zum einen aus Reifenabrieb und Staubaufwirbelungen, zum anderen aus Abgasen.

Die EU hat einen Grenzwert für Feinstaubpartikel von 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft im Tagesmittel festgesetzt, der nur an maximal 35 Tagen im Jahr überschritten werden darf. Diesen Grenzwert überschreitet Hamburg deutlich, laut einer Feinstaub-Untersuchung des Instituts für Hygiene und Umwelt wurden 2008 in Hamburg Tagesmittelwerte zwischen 11 und 79 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) gemessen. Laut dem Hamburger Luftmessnetz wurden bereits in diesem Jahr in der Habichtstraße, Stresemannstraße, Max-Brauer-Allee und Simon-von-Utrecht-Straße Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen gemessen.

Quellen: Wissenschaftliche Dienste, deutscher Bundestag „Die Feinstaubplakette“, Nr. 26/06; Hamburger Luftmessnetz; Feinstaubbericht Hamburg-Schleswig-Holstein 2008