Verlegung Wissenschaftsausschuss

SPD kneift vor Diskussion an der Universität


Auf Druck der SPD wurde am Mittwoch die Sitzung des Wissenschaftsausschusses vom ursprünglichen Tagungsort im Audimax der Universität in den Festsaal des Rathauses verlegt. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion kritisiert, dass die SPD offensichtlich einer Diskussion vor Ort aus dem Weg gehen möchte, andere Gründe aber vorschiebt.

Als Argument für die Verlegung dienten Äußerungen der Polizei, dass bei einer Sitzung im Audimax mit gewalttätigen Ausschreitungen zu rechnen sei. Für die wissenschaftspolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, Dr. Eva Gümbel, ist dies ein vorgeschobenes Argument:

„Die SPD kneift vor der Diskussion an der Universität. Noch in der letzten Legislaturperiode hat sie darauf gepocht, dass die Debatten zu den Studiengebühren und zur Uni-Verlagerung vor Ort stattfinden. Auch damals gab es kontroverse Standpunkte und Warnungen vor eventueller Gewalt. Die Debatten verliefen aber ruhig und respektvoll. Kaum ist die SPD in der Regierung, verschanzt sie sich lieber im Rathaus.“

Die GAL-Fraktion hat heute vergeblich versucht, die Verlagerung der Sitzung des Wissenschaftsausschusses zu verhindern. Über den Tagungsort entscheidet jedoch allein der Ausschussvorsitzende. Im Fall des Wissenschaftsausschusses ist dies Wieland Schienenburg (FDP). In den Gesprächen zwischen den Obleuten wurde deutlich, dass die SPD vehement auf eine örtliche Verlegung der Sitzung gedrängt hat.

Hintergrund

Am Dienstag, den 07. Juni 2011, berät ab 17 Uhr der Wissenschaftsausschuss die Sparpläne des Senats bezüglich der Hamburger Hochschulen. Als Auskunftspersonen dazu sind die Präsidenten der Hochschulen und der Leiter des UKE eingeladen. Als Tagungsort wurde das Audimax der Universität Hamburg vereinbart.

 



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